„Weil diese Person mein Vertrauen hat“ Das war er also, der entscheidende Satz unserer Kanzlerin. Der Satz der dem durchschnittlich in Politik involvierten Mitbürger zeigt: “… auch wenn du mal 100.000 DM vergessen solltest – deine Kanzlerin vertraut dir”! Diese kleine unbequeme Aussage entlockte aber kein deutscher, sondern ein niederländischer Journalist der Kanzlerin. Selbst die [...]

Hickhack und Willkür bei den Gesellschafterverträgen der städtischen Unternehmen Nun hat man also die Lösung des vermeintlichen CDU-Problems entdeckt? In mühseeliger Kleinarbeit strickten die Netzwerker der schwarzen lokalen Politikszene, vielleicht unter fachkundiger Beratung einschlägig bekannter Rechtsartisten, die neuen Gesellschafterverträge für die kommunalen Unternehmen. Wieder einmal versucht man, gefühltes (Un-)Rechtsempfinden durch konstruierte Mehrheiten zu demokratisieren und [...]

Von der 4. Stadtverordnetenversammlung gibt es nicht viel zu berichten, in nicht einmal 2h ratterten die Abgeordneten die Tagesordnung ab, wenig Diskussion, kaum Fragen und lediglich das übliche CDU-Geplänkel in Richtung Landkreis verhinderten eine Ende noch vor 15 Uhr. Die Bedeutungslosigkeit der politischen Meinungsbildung der CDU-Kollegen kann man derzeit auch auf deren Internetseite genießen – [...]

Diesmal hat es einen Augenblick gedauert bis ich die Auswertung der letzten Stadtverordnetenversammlung auf diese Seite bekommen hab. Dies lag zum einen an der Menge an Terminen die noch anstanden und an den sehr zeitaufwendigen Fördermittelanträgen für die 6. Castle-Eastside-Jam im Mai diesen Jahres, bei der es mir zusammen mit dem Bergschlößchen gelungen ist den [...]

Nachdem der sechs Millionen Euro teure Prestigebau am Marktplatz nun nicht mehr nur ein Kostenproblem hat, sondern vielmehr wegen Platzmangel,  Internetlosigkeit, abstrakten Stolperfallen, mangelnde Barrierefreiheit, frostigen Temperaturschwankungen, fehlender Endabnahme sowie noch so einigen anderen Baumängeln, mittlerweile den Zorn aller Parteien zu spüren bekam, entschloss sich der Bürgermeister für den Rückzug Umzug in das altbekannte Bergschlösschen. [...]

Nach der Wahl ist vor der Wahl, sagt man. Scheinbar ist den Kollegen der CDU  dann aber doch noch nicht aufgefallen, dass eine nicht unerhebliche Zahl von Menschen in diesem Jahr zusätzlich zur Wahl gegangen ist und sich dabei eben nicht für die Christdemokraten entscheiden wollten. Ganze 75 Stimmen konnte die CDU unter den knapp [...]