Seit einiger Zeit herrscht wieder das Kupferfieber in Spremberg. Ein amerikanischer Investor möchte ein bereits zu DDR-Zeiten entdecktes Kupferfeld in und um Spremberg abbauen. Nachdem die ersten Probebohrungen das Vorkommen zu bestätigen und derzeit sogar von einem noch größeren Vorkommen ausgegangen wird als ursprünglich angenommen, sind die Hoffnungen auf eine arbeitsplatzintensive Ansiedlung beträchtlich gestiegen. Bis zu 1000 Arbeitsplätze könnten in den kommenden 5-10 Jahren im Industriegebiet zwischen Spremberg und dem Ortsteil Graustein und der Stadt entstehen. Neben dem Abbau und der Aufbereitung sind es aber auch Zuliefer- und Dienstleistungsbetriebe und die Einzelhändler die von der Ansiedlung des Kupferbergwerkes profitieren werden. Hunderte Fachkräfte gilt es auszubilden bzw. neu in die Stadt zu holen. Damit wird es notwendig sein zusätzliche Wohnräume, Baugrundstücke, logistische und soziale Infrastruktur aber auch neue Einkaufsmöglichkeiten in der Stadt zu schaffen. Man könnte es womöglich als kleines Wirtschaftswunder bezeichnen, das Spremberg in den nächsten Jahren weiteres Wachstum bescheren wird.

Im Falle einer erfolgreichen Ansiedlung, die derzeit eigentlich vor allem von einer Abbaugenehmigung durch das Bergamt abhängt, versprechen sich die Beteiligten einen kräftigen Anstieg der zukünftigen Gewerbesteuereinnahmen für unsere Stadt. Da der Kupferbergbau jedoch auch ein zeitlich befristetes Vorhaben von 30 bis 50 Jahren sein wird, habe ich bereits jetzt angeregt über diese Zeit hinaus für eine Nachhaltigkeit dieser positiven Ertragslage im städtischen Haushalt zu sorgen. Eine Möglichkeit könnte die Schaffung einer stadteigenen “Kupfer-Stiftung” sein, in die ein Teil der kommenden Gewerbesteuern aus dem Kupferbergwerk abgeführt wird. Aus dem alljährlichen Ertrag des so kontinuierlich steigenden Stiftungsvermögens könnte dann dauerhaft die Finanzierung  freiwilliger sozialer Maßnahmen wie das kostenfreie letzte KITA-Jahr, subventionierte Schülerspeisung, umfangreiche Kultur-, Sport- und Jugendförderung oder der Erhalt öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbäder, Kino und Bibliothek gesichert werden. Auch für die Zeit nach dem Kupferbergbau, der immer auch von der Entwicklung des weltweiten Rohstoffmarktes abhängig sein wird, könnte so eine dauerhafte Co-Finanzierung für die Stadtkämmerei geschaffen werden.

Erste Gespräche zu meiner Idee mit Bürgermeister Dr. Klaus Peter Schulze und dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion deuten dabei auf ein grundsätzlich gemeinsames Interesse an einer solchen Stiftung hin. Zwar könne laut Bürgermeister erst bei einem ausgeglichenen Haushalt eine solche Stiftungsgründung angegangen werden, derzeit verhindert die Wirtschaftskrise dies leider, aber womöglich könnte es 2011 oder 2012 bereits so weit sein.

Konkret könnte ich mir vorstellen mit Einsetzen der zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen jährlich 5-10 Prozent in der Stiftung anzulegen und somit über die Jahre einen beträchtlichen Stiftungssockel zu schaffen, der einige hunderttausend Euro jährlich in den Haushalt zusätzlich einbringt. Auch mögliche Überschüsse im Haushalt könnten so langfristig für kommende Generationen in die Stiftung überführt werden. Damit würde die heutige Generation die Nutzung der Rohstoffe mit einer langfristigen Generationsverantwortung verbinden und auch zukünftige Sprembergerinnen und Spremberger könnten in den kommenden Jahrzehnten vom “roten Gold” unter unserer Stadt profitieren – bis weit in die Zeit nach dem aktiven Bergbau.

Hätte man vor 20 Jahren ähnliches schon mit den beträchtlichen Steuereinnahmen aus dem Braunkohleabbau und der -verstromung gemacht, wäre langfristig das soziale Engagement womöglich sogar haushaltsneutral gesichert. Ein imposantes Beispiel ist die kleine Gemeinde Teichland (Spree-Neiße), die bereits mehr als 10 Millionen Euro in einer solchen “Kohlestiftung” angespart hat, um aus den Erträgen jährlich soziale Projekte zu finanzieren.